röslers abrißbirne

Vor 20 Jahren errang die konservativ-liberale »Allianz für Deutschland« mit Sprüchen wie »Keinem wird es schlechter gehen« und »Wohlstand für alle« in der DDR bei den Volkskammerwahlen vom 18. März 1990 einen haushohen Sieg. Heute sind 95 Prozent des ostdeutschen Wirtschaftsvermögens in westdeutscher oder ausländischer Hand, die dort damals etablierten Niedriglöhne sind ebenso fest etabliert wie Massenarbeitslosigkeit und Bevölkerungsschwund. Bei soviel Erfolg wird beim nun anstehenden letzten Anlauf zur Beseitigung des Solidarsystems der Sozialversicherung offenbar das alte Rezept noch einmal vorgelegt.

Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) stimmte bei der Debatte zum Etat seines Hauses am Freitag im Bundestag die Bürger auf weiter steigende Gesundheitskosten ein, behauptete aber zugleich wider alle Fakten – von Zwei- und Dreiklassenmedizin bis zur »blutigen Entlassung« aus Krankenhäusern –, die medizinische Versorgung werde immer besser. Der Minister versprach erneut, die Arzneimittelpreise zu drücken. Rösler nannte es nicht akzeptabel, daß derzeit die Pharmaindustrie »die Preise diktiert«. Künftig müßten Hersteller für jedes neue Medikament den Zusatznutzen wissenschaftlich nachweisen. Hier gehts weiter...

Quelle:
www.jungewelt.de